AGB – OGO Getränke

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen uns, nämlich der

OGO Getränkeerzeugung u. –vertrieb GmbH
Dr.-Leo-Klein-Gasse 5
Austria 8430 Leibnitz
Tel.: 00433452/85808
Fax: 00433452/858086
E-Mail: office@ogo.at

und Ihnen als Käufer über den Verkauf und die Lieferung der in unserem Online-Shop unter www.ogo.at (nachfolgend nur Online-Shop) angebotenen Artikel. 

§ 2 Verbraucher und Unternehmer

  1. Das Angebot unseres Online-Shops richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.
  2. Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die den Vertrag mit uns zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  3. Unternehmer in diesem Sinne ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

  1. Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
  2. Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons {In den Warenkorb} in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Einkaufswagen-Symbols unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Feldes {X} in der Spalte mit der Bezeichnung „Entfernen“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button {Zur Kasse}. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart schließen Sie durch Anklicken des Buttons {Kaufen} den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Der Vertragsabschluss kommt in deutscher Sprache zustande.
  3. Durch Anklicken des Buttons {Bestellung abschicken} geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Die Bestellung nehmen Sie vor, wenn sie sämtliche Angaben während des Bestellprozesses eingeben und das Bestellformular durch Bestätigen des Buttons {Bestellung abschicken} an uns versenden.
  4. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 72 Stunden nach Ihrer Bestellung.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. In diesem Fall beachten Sie bitte die folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,

  • die Waren (bei Lieferung einer Ware oder einheitlicher Lieferung mehrerer Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben) oder
  • die letzte Ware (bei getrennter Lieferung mehrerer Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben) oder
  • die letzte Teilsendung oder das letzte Stück (bei Lieferung einer Ware oder mehrerer Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben, in mehreren Teilsendungen oder Stücken)

in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OGO Getränkeerzeugung u –vertrieb GmbH, Dr.-Leo-Kleingasse 5, 8430 Leibnitz, Tel 0043345285808, Fax 00433452858086, office(at)ogo.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Ware dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir Überweisungen auf die Kontonummer, die Sie uns bekanntgegeben haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, abholbereit zu machen. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen bereitstellen

Für paketversandfähige Waren gilt hinsichtlich der Kosten der Abholung:

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Abholung der Waren.

Gebindeabholung:

Wir holen Gebinde ausschließlich in Verbindung mit einer Lieferung ab. Dafür werden keine Kosten verrechnet. Sollten Sie jedoch eine gesonderte Abholung von Gebinde wünschen, werden Ihnen
dafür anfallende Kosten verrechnet. Gebinde wird in diesem Fall nicht bar ausbezahlt. Sie erhalten
bei Abholung eine Gutschrift, und wir überweisen Ihnen diesen Betrag abzüglich der Kosten für
die Abholung auf das von Ihnen angegebene Bankkonto.

Für nicht paketversandfähige Waren gilt hinsichtlich der Kosten der Rücksendung:

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 250,00 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Speicherung des Vertragstextes

  1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in unserem Online-Shop einsehen. Sie können dieses Dokument ganz einfach speichern oder ausdrucken.
  2. Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Sie können die Daten Ihrer Bestellung archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs in unserem Online-Shop zusammengefassten Daten (oder die Zusammenstellung nach Absenden der Bestellung) mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder ausdrucken. Zudem beinhaltet die Auftragsbestätigungs-E-Mail noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB. Diese können Sie ausdrucken oder mit ihrem E-Mail-Programm abspeichern.

§ 6 Preise und Versandkosten sowie Rücksendekosten im Falle des Widerrufs

  1. Die auf den Produktseiten genannten von Ihnen zu zahlenden Preise enthalten die gesetzliche österreichische Mehrwertsteuer.
  2. Bei jeder Bestellung fallen zusätzlich Versandkosten an, deren Höhe hier abrufbar ist und die im Rahmen des Bestellvorgangs angegeben werden. Diese Versandkosten sind von Ihnen zu tragen.
  3. Soweit bei Lieferungen insbesondere ins Ausland zusätzlich Zölle und Gebühren anfallen, sind auch diese von Ihnen zu tragen.
  4. Durch Teillieferungen zusätzlich entstehende Kosten sind ebenfalls von Ihnen zu tragen.
  5. Im Falle des Widerrufs tragen Sie zudem auch die unmittelbaren Kosten der Abholung der Waren.

§ 7 Zahlung

  1. Grundsätzlich bieten wir die im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Zahlarten an, z.B. Vorkasse/Banküberweisung, Barzahlung bei Lieferung. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Sollten Sie bei der Zahlart „Barzahlung bei Lieferung“ die Zahlung verweigern, behalten wir uns das Recht von Ihnen die Übergabe der Ware zu verweigern.
  2. Sofern Sie per Vorkasse zahlen möchten, übermitteln wir unsere Bankverbindung mit der Bestellbestätigung. Mit Ausführung der Überweisung wird Ihr Bankkonto belastet. Bei Eingang Ihrer Zahlung werden wir die bestellte Ware zur Zustellung frei geben. Bei dieser Zahlart, erhalten Sie für das retournierte Gebinde eine Gutschrift. Dieser Betrag wird ebenfalls unverzüglich auf das von Ihnen angegebene Bankkonto gutgeschrieben.
  • Bei uns können Sie auch die Ware bei der Lieferung bar bezahlen.

§ 8 Lieferung

  1. Sie sind verpflichtet, bei Ihrer Bestellung die richtige und vollständige Lieferanschrift anzugeben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen, haben Sie diese zu tragen.
  2. Die Lieferung erfolgt bis zur Bordsteinkante der angegebenen Lieferanschrift („frei Bordsteinkante“), wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist.
  3. Wir liefern per Paketversand oder Spedition. Die Lieferung erfolgt unverzüglich nach Eingang der von Ihnen zu leistenden Zahlung und in jedem Fall innerhalb der Lieferzeit, die wir Ihnen vor der Aufgabe Ihrer Bestellung auf der jeweiligen Angebotsseite mitteilen.
  4. Wir behalten uns das Recht vor eine Lieferung nicht durchzuführen, wenn Ihre Lieferadresse nicht in unser Liefergebiet (unsere Region) fällt. Sie werden dann wenn die Bestellung bei uns im Büro verarbeitet wird davon in Kenntnis gesetzt, dass wir Ihre Bestellung nicht ausführen werden.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

§ 10 Jugendschutz

Mit dem Absenden Ihrer Bestellung versichern Sie uns gegenüber, mindestens 18 Jahre alt zu sein und die Richtigkeit Ihrer Angaben zu Namen und Adresse. Sie sind verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Ware in Empfang nehmen. Der mit der Lieferung beauftragte Logistikdienstleister ist von uns angewiesen, Lieferungen nur an Personen über 18 Jahre auszuhändigen und sich im Zweifelsfall den Personalausweis des die Ware in Empfangnehmenden zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen. Sofern die Bestellungen von Personen unter 18 Jahren vorgenommen wurde, widerrufen wir den Vertrag hiermit bereits jetzt vorsorglich gem. § 109 BGB.

§ 11 Haftung

  1. Wir haften unbegrenzt für die vorsätzliche oder fahrlässige Verursachung von Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, für die vorsätzliche Verursachung sonstiger Schäden und für die grob fahrlässige Verursachung sonstiger Schäden durch einen unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder Verrichtungsgehilfen.
  2. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haften wir bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf) durch einen unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder Verrichtungsgehilfen begrenzt auf den Schaden, der den bekannten oder erkennbaren Umständen nach als mögliche Folge einer Verletzung vorhersehbar war und vertragstypisch ist.
  3. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso unberührt wie unsere Haftung für arglistig verschwiegene Mängel oder im Rahmen einer übernommenen Garantie.
  4. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

§ 12 Trusted Shops-Qualitätskriterien 

Wir haben uns den Qualitätskriterien des Anbieters Trusted Shops unterworfen, die Sie hier abrufen können.

§ 13 Umsatzsteueridentifikationsnummer

Ist die von Ihnen mitgeteilte Umsatzsteueridentifikationsnummer unzutreffend und hat dies zur Folge, dass wir insoweit Umsatzsteuer abzuführen haben, sind wir berechtigt, Ihnen diese von uns abzuführende Umsatzsteuer zu berechnen bzw. nachzuberechnen, wenn wir Ihnen erfolglos eine angemessene Frist zur Mitteilung der zutreffenden Umsatzsteueridentifikationsnummer bestimmt haben.

§ 14 Rücksendung

Sie sind verpflichtet, die Ware für die Rücksendung in geeigneter Weise zu verpacken und zur Abholung bereit zu stellen.

§ 16 Änderung der Produktbezeichnungen

Änderungen von Produktnummern oder sonstiger Bezeichnungen der Ware stellen keinen Mangel der Ware dar und berechtigen Sie insbesondere nicht dazu, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen.

§ 17 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts. 
  2. Soweit Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist der Gerichtsstand der Sitz unseres Unternehmens.
  3. Beschwerden/Streitschlichtung:
    Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Sie können uns auch gerne unter office(at)ogo.at kontaktieren.